Abtreibung und Rechtsruck

Antje Schrupp

„Wir sind die Enkelinnen der Hexen, die Ihr nicht verbrennen konntet“ steht auf dem Plakat, das eine Demonstrantin in Warschau trägt[1]. Hunderttausende Frauen und auch Männer gingen diesen März – wie schon im Oktober 2016 – auf die Strasse, um gegen eine drohende Verschärfung des Abtreibungsverbotes zu protestieren. Auch in Deutschland ist das Thema wieder in der Debatte, seit sogenannte Lebensschützer_innen gezielt Anzeigen gegen Ärztinnen und Ärzte erstatten, die Informationen über Abbrüche auf ihren Homepages haben, was laut §219a des Strafgesetzbuches als Werbung gilt und verboten ist.

Seit Ende der 1990er Jahre war für die unterschiedlichen Bewertungen Kompromisse gefunden worden: In Deutschland etwa in Form der merkwürdigen Konstruktion, wonach Abtreibungen unter bestimmten Bedingungen zwar verboten sind, aber dennoch nicht bestraft werden. Auch in anderen Ländern hatten sich Formeln gefunden, die eine gewisse Balance zwischen dem Anspruch von Frauen auf reproduktive Selbstbestimmung einerseits und einer grundlegenden moralischen, meist christlich motivierten Ablehnung von Abtreibung andererseits einhielten.

Politische Instrumentalisierung reloaded

Seit einiger Zeit aber werden diese Kompromisse von Rechtsaussen gezielt aufgekündigt. Wo genau die Konfliktlinie verläuft  ist je nach Kultur unterschiedlich. Identisch ist aber, dass sich dabei rechtspopulistische, nationalistische Kräfte auf der einen Seite und eine Frauenbewegung, die mehr und mehr zur Plattform für antinationalistische, freiheitliche Kämpfe generell wird, gegenüber stehen. Der „liberale männliche Mainstream“ hingegen schaut eher unbeteiligt zu.

Und das ist ein Problem. Denn es ist ein Irrtum zu glauben, das Thema sei nur ein Randkonflikt. Es geht dabei um viel mehr als „nur“ um Abtreibung oder „Frauenrechte“. Es geht grundsätzlich um die Frage, in welche Richtung es mit dieser Welt weitergehen soll, nachdem der bisherige Weg bürgerlich-neoliberaler Globalisierung gescheitert ist.

Frauenbewegung: Hoffnungsträgerin gegen rechts?

Als Alternative zu einer Welt, in der sich internationale Eliten auf Kosten der Armen und grosser Teile des Mittelstandes schamlos bereichern, entwickeln die Rechtsextremen von Trump über die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bis hin zu Polens Präsident Jaroslaw Kaczynski eine gruselige nationalistische Alternative, nämlich eine Mischung aus Protektionismus, Rassismus und Patriarchatsnostalgie. Und sie haben dabei ganz richtig erkannt, dass es zurzeit nur eine soziale Bewegung gibt, die die Kraft hat, hier eine andere Perspektive zu entwerfen: die Frauenbewegung.

Unter dem Banner des Feminismus gehen heute so viele Menschen wie schon lange nicht mehr auf die Strasse. Den Czarny-Protesten in Polen im Herbst 2016 folgten die Women’s Marches in den USA und vielen anderen Ländern im Januar 2017, die weltweit geführten Debatten über sexualisierte Gewalt unter dem Stichwort #metoo, bis hin zum Generalstreik der spanischen Frauen zum diesjährigen Frauentag. Selbst im gemächlichen Deutschland steigen die Zahlen der Teilnehmer_innen bei Aktionen zum 8. März kontinuierlich an.

Gesellschaftsmodelle am Scheideweg

Und es geht dabei längst nicht nur um klassische feministische Themen, sondern um allgemeine gesellschaftliche Entwürfe, die auf Gleichberechtigung, materieller Absicherung, Herrschaftsfreiheit und pluralistischen Lebensmöglichkeiten beruhen. Es handelt sich also auch nicht um reine „Frauendemos“, sondern der Anteil von Männern und anderen Geschlechtern ist erheblich; ebenso das Bemühen, Aktivist_innen aus den unterschiedlichsten kulturellen und sozialen Milieus und Bewegungen zusammenzubringen. Das gelingt natürlich nicht immer konfliktfrei, aber es zeigt Wirkung.

Früher war die Frauenbewegung ein Teil der Linken. Heute ist es eher anders herum: Die Linke ist ein Teil der Frauenbewegung: Unter dem Dach des Feminismus formiert sich der Widerstand gegen Rechtsruck und neuen Faschismus. Das haben die Rechten besser erkannt als die Linken. Es ist alles andere als Zufall, dass ihr zweites identitätsstiftendes Bekenntnis neben dem Rassismus der Antifeminismus ist.

Ablenkungsmanöver Abtreibung

Wenn sie jetzt das Thema Abtreibung wieder zentral auf die Agenda setzen, ist das ziemlich geschickt, denn damit werfen sie die Frauenbewegung auf ihr klassisches Kernthema zurück: Ihre reproduktive Selbstbestimmung. Der feministische Aktivismus soll auf diese Weise von seiner globalen Perspektive, die auf alternative Formen gesellschaftlicher und ökonomischer Beziehungen ausgerichtet ist, wieder auf die enge Perspektive eines „Kampfes für Fraueninteressen“ reduziert werden. Aufgebaut wird so ein Narrativ, das davon erzählt, dass auf der einen Seite die Frauen stünden, die für ihre spezifischen Interessen eintreten (kein Kind austragen zu müssen), und auf der anderen Seite die Allgemeinheit, die universale Moral, die man den Frauen als ethisch unsicheren Personen nicht anvertrauen darf (das „Lebensrecht“ des ungeborenen Kindes).

Es ist ungemein wichtig, diese Falle zu erkennen und zurückzuweisen. Zum Beispiel ist die Frage, ob „man“ Föten abtöten darf oder nicht, schon vom Grundsatz er falsch gestellt, denn darum geht es nicht beim Thema Abreibungsrecht. Sondern es geht um die Frage, wer dazu befugt ist, die moralische und rechtliche Entscheidung über den Umgang mit einem real existierenden Fötus zu treffen: Die Person, von deren Körper dieser Fötus ein Teil ist, irgendwelche anderen Personen oder eine abstrakte „Gesellschaft“?

Anerkennung der Autonomie von Frauen

Es muss jetzt vor allem darum gehen, das Selbstbestimmungsrecht eines Individuums über den eigenen Körper zu verteidigen und die Fähigkeit Schwangerer, moralisch begründete Entscheidungen zu fällen. Es ist falsch, diese Entscheidung zu banalisieren und zum Beispiel Abtreibung zu einem kleinen und irrelevanten medizinischen Eingriff zu erklären. Das mag er für manche Schwangere sein, für andere hingegen nicht; aber der Punkt ist, dass das für das Thema völlig egal ist: Die ethische Diskussion darüber, ob und unter welchen moralischen Umständen es gerechtfertigt ist, einen Fötus nicht weiter auszutragen und also sterben zu lassen, kann durchaus geführt werden, solange klar ist, dass nur eine einzige Person am Ende dieser Diskussion berechtigt ist, die konkrete Entscheidung zu treffen: die Schwangere selbst.

Nötig ist dazu eine erneute Reflektion über das Schwangerwerdenkönnen und seine Bedeutung für die gesellschaftliche Konstruktion der Geschlechterdifferenz. Im Zuge einer angestrebten „Gleichberechtigung“ in punkto Elternschaft wurde der Aspekt des Schwangerseins und Gebärens zu einer eher nebensächlichen Übergangsphase erklärt, die keinerlei Auswirkungen auf die Bindung zwischen Mutter und Kind habe. Dadurch wurden auch manche Argumente der so genannten „Lebensschützer“ plausibel: Wenn Schwangerschaft und Gebären nichts Grossartiges bedeutet, warum soll eine Frau dann ein Kind abtreiben, anstatt es nach der Geburt zur Adoption freizugeben?

Selbstbestimmung in Gefahr

Inzwischen ist es sogar noch schwieriger geworden, über den Zusammenhang zwischen Anti-Abtreibungs-Politik und Frauenfeindlichkeit zu sprechen, weil in dem Bemühen, schwangere Transmännern und Genderqueers sichtbar zu machen, über Schwangerwerdenkönnen häufig nur noch geschlechtsneutralisiert gesprochen wird. Schwangerschaft ist aber nicht nur eine biologische Tatsache, sondern ebenfalls ein soziales Konstrukt und als solches mit Geschlechterrollen aufs Engste verknüpft.

Dass sich die Frauenfeindlichkeit der extremen Rechten heute direkt mit einem Lobbyismus für schärfere Abtreibungsverbote verbindet, ist nur folgerichtig, denn es geht eben gerade nicht um den Umgang mit „schwangeren Personen“, sondern um die Frage, welche Autorität und Souveränität Frauen im Vergleich zu Männern zukommt bzw. zukommen soll: Sind Frauen Menschen, die ethisch verantwortliche Entscheidungen treffen können – in Bezug auf ihren Körper, der gegebenenfalls schwanger sein kann, ebenso wie in Bezug auf alle möglichen anderen Themen? Oder haben Frauen eine gesellschaftliche Rolle zu erfüllen, weshalb ihrer Freiheit „im Namen der Allgemeinheit“ objektiv Grenzen  gesetzt werden dürfen und sogar müssen?

Autokratie versus Pluralismus

Genau diese Frage steht im Zentrum heutiger gesellschaftlicher Auseinandersetzungen: In welcher Welt möchten wir leben? Was bedeutet das im Zusammenhang mit weiblicher Freiheit? Und im Zusammenhang mit der Freiheit anderer Menschen, die nicht der männlichen Norm des autonomen, dominanten Individuums entsprechen oder entsprechen möchten?

Wenn die Rechten heute die reproduktive Selbstbestimmung von Frauen angreifen und auf diese Weise versuchen, den Feminismus auf die Rolle einer partikularen Interessensvertretung zurückzuwerfen, dann muss unsere Antwort lauten: Genau das ist heute unsere Aufgabe – den normgebenden Anspruch eines weiss-männlichen Universalismus zurückzuweisen. Die Frauenbewegung besteht darauf, dass die Menschheit nicht „eins“ ist, und dass die einen die anderen nicht repräsentieren können. Sie besteht darauf, dass die bislang Marginalisierten durchaus in der Lage sind, ethische Entscheidungen, die sie selbst betreffen, auch selbst zu treffen. Und dass diese Freiheit ihnen zusteht, ganz unabhängig davon, ob die Herrschenden und Dominanten ihre Entschecidung nachvollziehen können oder teilen. Vielmehr ist die politische Vermittlung der daraus entstehenden Differenzen die Aufgabe, vor der post-patriarchale Gesellschaften heute stehen.

Das Thema reproduktive Selbstbestimmung ist so gut wie jedes andere, um damit zu beginnen.

Dr. Antje Schrupp ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin und lebt in Frankfurt am Main. Sie beschäftigt sich vor allem mit der politischen Ideengeschichte von Frauen und bloggt unter antjeschrupp.de.

[1] Siehe unter: https://www.facebook.com/Marlena.Kuczko.Photography/posts/981399015357809

 

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